Allgemeine Geschäftsbedingungen

Susanne Ackstaller
Freisinger Str. 2
85414 Kirchdorf

(nachfolgend „Anbieterin“)

E-Mail: susanne.ackstaller@textelle.de und kontakt@texttreff.de
Telefon: 08166 994409
Domain: www.texttreff.de

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die Anbieterin betreibt eine Online-Plattform (im Folgenden „Plattform“) unter der o. g. Domain. Diese AGB gelten für die Nutzung dieser Plattform und den Vertragsschluss über sie. Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von diesen AGB abweichen, erkennt die Anbieterin – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

1.2 Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage oder aus wirtschaftlichen Gründen) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandsnutzerinnen werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn die Nutzerin nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt ihre Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht sie, treten die Änderungen nicht in Kraft; die Anbieterin ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

2. Leistungsspektrum der Plattform

2.1 Die Plattform bietet Frauen in Kommunikationsberufen die Möglichkeit des Meinungsaustauschs sowie des Anbietens eigener Leistungen gegen Entgelt. So können auf dem Portal Foren zu unterschiedlichsten Themen, Dienstleisterinnen-Datenbank, Workshop-Angebote (online und offline), Jobbörse und Regionalgruppen genutzt werden.

2.2 Die Nutzung des Portals ist grundsätzlich kostenfrei möglich.

2.3 Die Nutzung des Portals zu Zwecken des Anbietens eigener Leistungen der Nutzerinnen („Werbeaccount“) ist kostenpflichtig. Für diese Nutzung fallen vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung Kosten in Höhe von 40 Euro pro Jahr an. Näheres regelt ggf. eine Leistungsübersicht.

2.4 Die Verfügbarkeit der Plattform liegt bei 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).

2.5 Die Anbieterin ist berechtigt, das Leistungsspektrum der Plattform jederzeit zu ändern oder die Plattform zu schließen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsspektrum besteht nicht.

3. Registrierung, Vertragsschluss und Kündigung

3.1 Bestimmte Plattformfunktionen können nach vorheriger Registrierung genutzt werden, während andere Funktionen ohne Registrierung möglich sind.

3.2 Zum Zwecke der Registrierung hat die angehende Nutzerin die im Rahmen des Registrierungsformulars abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Nachdem die Nutzerin das Registrierungsformular ausgefüllt und auf den Button „Registrierung abschließen“ geklickt hat, erhält sie von der Anbieterin eine Bestätigungsmail mit Bestätigungslink. Nach Anklicken des Bestätigungslinks und Freischaltung ihres Benutzer-Accounts kommt zwischen der Anbieterin und der Nutzerin zunächst ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser AGB zustande. Die Nutzerin kann zudem kostenpflichtige Dienste buchen, die in der Regel eine Laufzeit von einem Jahr haben. Die Anbieterin ist – vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Vorgaben – auch nach der Kündigung des Nutzervertrags nicht zur Löschung der eingestellten Inhalte verpflichtet.

4. Verhaltenspflichten der Nutzerin

4.1 Die Nutzerin hat ihre Nutzungsdaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines vermuteten Missbrauchs der Daten ist die Anbieterin unverzüglich zu informieren.

4.2 Die Nutzerinnen haben im Rahmen der Plattformnutzung einen respektvollen und höflichen Umgang miteinander zu pflegen. Insbesondere dürfen über die Plattform keine Beleidigungen oder Unwahrheiten verbreitet werden. Näheres regeln insbesondere die „Texttreff-Regeln für ein konstruktives Miteinander“.

4.3 Die Nutzerin hat bei der Nutzung der Plattform sämtliche gesetzlichen Vorschriften zu beachten und alles zu unterlassen, was dem Ansehen der Plattform schaden könnte. Nutzerinnen ist es insbesondere untersagt:

- sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten auf der Plattform zu registrieren;

- falsche oder irreführende Behauptungen innerhalb der Plattform zu verbreiten;

- die Plattform zu Werbezwecken oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist;

- andere Nutzerinnen zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen oder deren Rechte in sonstiger Weise zu verletzen;

- bei der Nutzung der Plattform gegen diese AGB oder geltendes Recht (z. B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;

- Kettenbriefe oder Spam-Nachrichten zu versenden;

- rassistische, gewaltverherrlichende oder -verharmlosende, volksverhetzende, rechtsextremistische, verfassungsfeindliche oder sonstige gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßende Inhalte innerhalb der Plattform zu verbreiten.

4.4 Verstöße gegen diese Ziffer können zur vorübergehenden Sperrung und – bei schwerwiegenden Verstößen – zum dauerhaften Ausschluss von der Plattform führen. Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte, die ihres Erachtens gegen diese Ziffer verstoßen, unverzüglich zu sperren oder zu löschen. Die Anbieterin kann die in diesem Absatz genannten Maßnahmen auch bei hinreichendem Verdacht eines Verstoßes durchführen.

5. Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten

5.1 Sollte die Nutzerin Inhalte in dem öffentlich zugänglichen Bereich der Website einstellen, die urheber- oder markenrechtlich geschützt sind, räumt sie der Anbieterin ein einfaches, zeitlich unbeschränktes und – vorbehaltlich Absatz 2 – nicht übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein_, um diese Inhalte oder Teile hiervon zur Bewerbung der Plattform texttreff.de zu nutzen.

5.2 Die Nutzerin erteilt der Anbieterin hierzu das Recht, die von ihr eingestellten Inhalte auf Social-Media-Plattformen (z. B. Facebook) zu posten.

6. Sperrung des Kundenaccounts

Die Anbieterin ist zur sofortigen Sperrung des Nutzeraccounts berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten gegen geltendes Recht oder gegen diese AGB verstoßen oder dass die Nutzerin die Plattform in einer rechts- oder vertragswidrigen Weise nutzt. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Anbieter über einen solchen Verdacht in Kenntnis setzen. Die Anbieterin hat die Nutzerin über die Sperre und den Grund hierfür unverzüglich zu informieren. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

6.1 Sperrungen lassen die Vertragslaufzeit unberührt und entbinden die Nutzerin nicht von ihrer Zahlungspflicht. Es erfolgt keine Erstattung bereits gezahlter Entgelte im Falle der Nutzung kostenpflichtiger Dienste nach Ziffer 2.3 dieser AGB („Werbeaccount“).

7. Laufzeit, Kündigung

7.1 Der Nutzungsvertrag hinsichtlich kostenfreier Dienste läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit gekündigt werden.

7.2 Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste nach Ziffer 2.3 dieser AGB (Nutzung des Portals zu Zwecken des Anerbietens eigener Leistungen, sog. „Werbeaccount“) hat eine Vertragslaufzeit von 1 Jahr. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Zum Ende der Laufzeit kann der Werbeaccount jeweils um ein weiteres Jahr verlängert werden. Erfolgt keine Verlängerung, wird der Werbeaccount deaktiviert.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur fristlosen Kündigung ist die Anbieterin insbesondere berechtigt, wenn die Nutzerin die wesentlichen vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Plattform vorsätzlich oder fahrlässig verletzt.

7.4 Fällige und bezahlte Entgelte für nicht vollständig genutzte oder angefangene Buchungsperioden (z. B. aufgrund von Kündigungen) werden nicht erstattet bzw. werden weiterhin geschuldet; gesetzlich zwingende Rückerstattungsansprüche – insbesondere aufgrund von zwingender Haftung, Rücktritt, Anfechtung oder Mängelgewährleistung – bleiben unberührt.

8. Haftung und Freistellung

8.1 Die Anbieterin haftet gegenüber der Nutzerin aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

b) bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

c) aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, und

d) aufgrund zwingender Haftung.

8.2 Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Betreiberin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

8.5 Die Nutzerin stellt die Anbieterin von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung – frei, die gegen die Anbieterin aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen der Nutzerin geltend gemacht werden.

8.6 Die Anbieterin übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Plattform. Insbesondere auf höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen gegründete zeitweilige Unterbrechungen des Zugriffs begründen keine Haftung der Betreiberin.

9. Haftung des Betreibers für Drittinhalte (Portalbetreiberhaftung)

Die auf der Plattform von Nutzerinnen veröffentlichten Inhalte (z. B. Kommentare, Bilder oder redaktionellen Beiträge) werden von der Anbieterin vor der Veröffentlichung nicht überprüft. Sie haftet für diese Inhalte nur in den Grenzen ihrer Portalbetreiberhaftung.

10. Forenbeiträge

Die Kommunikation über die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Foren steht nur registrierten Mitgliedern zur Verfügung.

11. Datenschutz

Die Anbieterin behandelt personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe dieser Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung der Betroffenen erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher oder eine Verbraucherin hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

12.2 Ist der Kunde oder die Kundin Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am o. g. Sitz zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde oder die Kundin keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Im Rahmen der gesetzlichen Informationspflicht weist die Anbieterin darauf hin, dass die Europäische Kommission im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die E-Mail-Adresse der Anbieterin entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.